Dienstag, 18.12.2018 22:18 Uhr

Hambacher Forst

Verantwortlicher Autor: Thomas Röhmer Hambach (Kreis Düren), 03.10.2018, 10:35 Uhr
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Symbolbild  Bild: Thomas Röhmer

Hambach (Kreis Düren) [ENA] Baumhäuser auf dem Gebiet des Kreises Düren geräumt. Nach dem jetzigem Kenntnisstand geht der Kreis Düren davon aus, dass alle Baumhäuser auf dem Gebiet Kreis Düren geräumt sind. Damit ist der Kreis Düren der entsprechenden Weisung nachgekommen. So der Kreis Düren.

Der Kreis Düren hatte wie die Stadt Kerpen am 12 September die Weisung des Bauministeriums aus Düsseldorf erhalten. Aus Düsseldorf wurde angewiesen, alle Baumhäuser, die nach der Bauordnung als bauliche Anlagen eingestuft waren, zu beseitigen. Dieser Anordnung ist der Kreis Düren als untere Bauordnungsbehörde nachgekommen. Mitte September hatte ein Umweltaktivist dagegen geklagt.

Das Verwaltungsgericht Aachen hatte den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Räumung und Beseitigung abgelehnt. Nach Auffassung des VG aachen ist eine fiktive, auf die Nutzungsuntersagung, Räumung und Beseitigung des Baumhauses des Antragsstellers gerichtete Ordnungsverfügung rechtmäßig. Aufgrund der akuten Gefahr für Leib und Leben wegen des mangelnden Brandschutzes habe es keiner vorherigen Ordnungsverfügung bedurft.

Hinzu komme, dass angesichts des in der Vergangenheit gezeigten Verhaltens der Baumhausbewohner (u.a. Angriffe auf Polizeibeamte mit Zwillen) nicht davon ausgegangen werden könne, dass diese einer entsprechenden Nutzungsuntersagung Folge leisteten. Der Antragsteller könne sich auch nicht auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berufen, da unfriedliche Demonstrationen nicht hiervon erfasst seien. Angesichts der bekannten Vorfälle sei davon auszugehen, dass die Baumhäuser Ausgangspunkt von Straftaten seien. Wie gefährlich die Baumhäuser waren, zeigte der tragische tödlich verlaufende Unfall eines Journalisten. Einige Tage danach ist ebenfalls eine Umweltaktivistin abgestürzt. Sie kam mit Verletzungen ins Krankenhaus.

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